Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB der back2move – Praxis für Physiotherapie
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle physiotherapeutischen Leistungen und Angebote der Praxis
back2move – Praxis für Physiotherapie
Inhaberin Cosima Prax
Otto-Dix-Straße 1, 07548 Gera
(nachfolgend „Praxis" genannt).
(2) Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
(3) Die AGB gelten für alle Patientinnen und Patienten der Praxis, unabhängig davon, ob sie gesetzlich oder privat versichert oder Selbstzahler sind.
§ 2 Kontaktaufnahme
Wenn Sie die Praxis per E-Mail, Telefon/Handynummer oder Messenger-Dienst (z. B. WhatsApp) kontaktieren, erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Daten (Name, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Nachrichtentext) zur Bearbeitung Ihrer Anfrage verarbeitet werden.
Dabei kann es notwendig sein, dass Ihre Daten temporär auf Servern von Drittanbietern gespeichert oder verarbeitet werden, z. B. bei Nutzung von E-Mail-Providern oder Messenger-Diensten. Diese Verarbeitung erfolgt ausschließlich zum Zweck der Kommunikation mit Ihnen und der Beantwortung Ihrer Anfrage.
Mit dem Versand Ihrer Nachricht erklären Sie Ihr Einverständnis mit der Übermittlung, Verarbeitung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten für diesen Zweck. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, außer dies ist gesetzlich vorgeschrieben oder zur Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich (z. B. zur Abrechnung bei Terminanfragen).
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen, indem Sie die Praxis unter info@back2move.de kontaktieren. Ein Widerruf berührt nicht die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Datenverarbeitung.
§ 3 Terminvereinbarung und -absage
(1) Behandlungstermine werden persönlich, telefonisch oder vor Ort in der Praxis vereinbart.
(2) Vereinbarte Termine sind verbindlich. Können sie nicht wahrgenommen werden, ist eine Absage spätestens 24 Stunden vor dem Termin erforderlich.
(3) Wird ein Termin nicht oder verspätet abgesagt, behält sich die Praxis vor, den Ausfall privat in Rechnung zu stellen. Die Höhe richtet sich nach dem Betrag, den die Praxis für die entsprechende Behandlungseinheit von der gesetzlichen Krankenkasse erhalten würde (§ 615 BGB).
(4) Ein Anspruch auf Ersatztermine besteht nicht.
§ 4 Leistungsumfang
(1) Die Praxis bietet physiotherapeutische Leistungen nach ärztlicher Verordnung sowie Privatleistungen an, insbesondere Krankengymnastik (KG), Manuelle Therapie (MT), Klassische Massagetherapie (KMT), Elektrotherapie (ET), Manuelle Lymphdrainage (MLD), Krankengymnastik am Gerät (KGG) und Kurse (z. B. Präventions- oder Rückentrainingskurse).
(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der ärztlichen Verordnung bzw. der individuellen Vereinbarung mit dem Patienten.
(3) Die Therapeutinnen und Therapeuten führen die Behandlungen nach dem aktuellen Stand der physiotherapeutischen Erkenntnisse durch. Ein bestimmter Heilungserfolg kann nicht garantiert werden.
§ 5 Preise, Abrechnung und Zahlung
(1) Gesetzlich Versicherte
Für gesetzlich krankenversicherte Patientinnen und Patienten erfolgt die Abrechnung der physiotherapeutischen Leistungen nach den jeweils gültigen Vergütungssätzen der gesetzlichen Krankenkassen.
Gemäß § 61 SGB V sind gesetzlich Versicherte verpflichtet, eine gesetzliche Zuzahlung zu leisten. Diese beträgt derzeit:
- 10 % des gesamten Rezeptwertes (Eigenanteil) sowie
- eine pauschale Rezeptgebühr in Höhe von 10 Euro pro ärztlicher Verordnung.
Die Höhe der Zuzahlung ist gesetzlich festgelegt und wird von den Krankenkassen vorgegeben. Die Zuzahlung ist spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Behandlungsbeginn zu leisten, bar in der Praxis oder per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto.
Patientinnen und Patienten, die von der Zuzahlung befreit sind, haben der Praxis vor Behandlungsbeginn einen gültigen Befreiungsnachweis vorzulegen.
(2) Privatpatienten und Selbstzahler
Privatpatienten und Selbstzahler erhalten eine Rechnung gemäß § 14 UStG über die erbrachten Leistungen.
Die Zahlung erfolgt bar in der Praxis oder per Überweisung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung.
Die Erstattung durch private Krankenversicherungen oder Beihilfestellen richtet sich nach den individuellen Vertragsbedingungen des Patienten. Die Praxis hat auf die Höhe der Erstattung keinen Einfluss.
(3) Nicht rechtzeitig abgesagte Termine / Ausfallhonorar
Vereinbarte Behandlungstermine sind verbindlich.
Werden Termine nicht spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt, behält sich die Praxis vor, den ausgefallenen Termin privat in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Ausfallgebühr richtet sich nach dem Betrag, den die Praxis für die entsprechende Behandlungseinheit von der gesetzlichen Krankenkasse erhalten würde (§ 615 BGB).
(4) Hausbesuche
Bei Hausbesuchen kann zusätzlich zum Behandlungspreis eine Anfahrtspauschale berechnet werden. Die Höhe richtet sich nach Entfernung und Aufwand.
(5) Preislisten
Die jeweils gültigen Preislisten für Privatleistungen und Selbstzahlerangebote können auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.
§ 6 Haftung
(1) Die Praxis haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für gesundheitliche Folgeschäden, die aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Angaben des Patienten entstehen, wird keine Haftung übernommen.
(3) Für mitgebrachte Wertgegenstände, Kleidung oder andere persönliche Gegenstände übernimmt die Praxis keine Haftung.
(4) Eine Haftung für den Verlust von Patientendaten durch unverschuldete technische Störungen wird ausgeschlossen.
§ 7 Datenschutz und Schweigepflicht
(1) Personenbezogene Daten werden ausschließlich zum Zweck der Behandlung, Verwaltung und Abrechnung verarbeitet und gemäß den Vorschriften der DSGVO sowie des BDSG geschützt.
(2) Alle Mitarbeitenden der Praxis unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht (§ 203 StGB). Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Einwilligung oder auf gesetzlicher Grundlage.
(3) Nähere Informationen enthält die Datenschutzerklärung der Praxis.
§ 8 Gutscheine und Kurse
(1) Gutscheine sind ab Ausstellungsdatum drei Jahre gültig (§ 195 BGB). Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen.
(2) Kursangebote (z. B. Rückenschule, Präventionskurse) stehen auch Selbstzahlern offen. Anmeldungen sind verbindlich.
(3) Bei Nichtteilnahme an gebuchten Kursen ist eine Erstattung der Kursgebühr ausgeschlossen, sofern keine rechtzeitige Abmeldung erfolgt.
§ 9 Hausbesuche
Hausbesuche sind auf Anfrage möglich. Es gelten die jeweils gültigen Entgelte einschließlich Anfahrtspauschale. Die Verfügbarkeit richtet sich nach der Personalsituation und dem Versorgungsgebiet der Praxis.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Gera.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
